Rechtmäßigkeit Verwaltungsakt – Prüfungsschema
May 26, 2026Das erwartet Dich!
Einleitung
Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes musst Du in fast jeder Klausur im Verwaltungsrecht prüfen. Dieses Schema solltest Du deshalb nicht auf Lücke lernen.
Auch darfst Du die Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes nicht mit der Wirksamkeit eines Verwaltungsaktes verwechseln.
Die drei Prüfungsschritte: Das Schema
Die Rechtmäßigkeit eines VA wird immer in drei Schritten geprüft:
- Ermächtigungsgrundlage
- Formelle Rechtmäßigkeit
- Materielle Rechtmäßigkeit
I. Ermächtigungsgrundlage
Herleitung aus Art. 20 Abs. 3 GG:
- Vorrang des Gesetzes
- Vorbehalt des Gesetzes
Die Verwaltung darf niemals:
- gegen ein Gesetz handeln
- ohne gesetzliche Grundlage handeln
II. Formelle Rechtmäßigkeit
- Zuständigkeit
- Verfahren
- Form
III. Materielle Rechtmäßigkeit
Tatbestandsvoraussetzungen
Subsumtion unter die Norm
Problem: unbestimmte Rechtsbegriffe
Rechtsfolge
Gebundene Entscheidung oder Ermessen
➞ Ermessensfehler prüfen!
Zusammenfassung
Die Rechtmäßigkeit eines VA wird dreistufig geprüft. Zuerst braucht es eine Ermächtigungsgrundlage. Danach formelle Rechtmäßigkeit. Dann materielle Rechtmäßigkeit. Der Schwerpunkt Deiner Falllösung liegt oft im Ermessen.
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