Entstehung der OHG – Schema, Voraussetzungen & § 105, 123 HGB

Das erwartet Dich!

Einleitung

Die OHG ist gewissermaßen die „große Schwester“ der GbR. Auch hier musst Du für die Klausur vor allem drei Dinge beherrschen: Entstehung, Vertretung und Haftung.

In diesem Beitrag geht es um die erste Frage: Wann entsteht eine OHG und ab wann kann sie selbst Trägerin von Rechten und Pflichten sein?

Ausgangspunkt: Die OHG ist rechtsfähig

Wenn Du Ansprüche gegen eine OHG prüfst, solltest Du zuerst feststellen, dass die OHG nach § 105 Abs. 2 HGB rechtsfähig ist.

Das bedeutet:

Die OHG kann selbst

• Rechte erwerben,
• Verbindlichkeiten eingehen,
• klagen und
• verklagt werden.

Sie ist also selbst taugliche Anspruchsgegnerin.

Wie prüfst Du die Entstehung der OHG?

Die Entstehung der OHG prüfst Du in zwei Schritten:

• Entstehung im Innenverhältnis
• Entstehung im Außenverhältnis

Für das Innenverhältnis ist vor allem § 105 HGB wichtig.

Für das Außenverhältnis gilt § 123 HGB.

I. Entstehung im Innenverhältnis

Für die Entstehung im Innenverhältnis brauchst Du mehrere Voraussetzungen.

Vieles kennst Du schon aus dem Recht der GbR.

1. Gesellschaftsvertrag

Zunächst müssen sich mindestens zwei Personen durch einen Gesellschaftsvertrag zusammenschließen.

Der Vertrag bildet die rechtliche Grundlage der Gesellschaft.

2. Gemeinsamer Zweck

Die Gesellschafter müssen einen gemeinsamen Zweck verfolgen.

Und genau hier liegt der wichtigste Unterschied zur GbR.

Bei der GbR kann grundsätzlich jeder erlaubte gemeinsame Zweck genügen.

Bei der OHG muss der Zweck dagegen auf den Betrieb eines Handelsgewerbes gerichtet sein.

Was ist ein Handelsgewerbe?

Der Begriff stammt aus § 1 Abs. 2 HGB.

Zunächst braucht es ein Gewerbe.

Ein Gewerbe ist vereinfacht eine

• selbstständige,
• planmäßige,
• erlaubte,
• entgeltliche und
• marktorientierte Tätigkeit,

die kein freier Beruf ist.

Beispiel: Drei Personen schließen sich zusammen und verkaufen dauerhaft Schuhe über einen Onlineshop.

Wann wird aus einem Gewerbe ein Handelsgewerbe?

Nicht jedes Gewerbe ist automatisch ein Handelsgewerbe.

Entscheidend ist, ob das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.

Dabei können zum Beispiel folgende Kriterien eine Rolle spielen:

• Höhe des Umsatzes
• Anzahl der Mitarbeiter
• Umfang der Geschäftsvorgänge
• Vielfalt der Produkte oder Leistungen
• Buchführungs- und Organisationsaufwand
• Größe und Komplexität des Unternehmens

Je umfangreicher und komplizierter der Geschäftsbetrieb ist, desto eher liegt ein Handelsgewerbe vor.

3. Förderungspflicht

Die Gesellschafter müssen sich verpflichten, den gemeinsamen Zweck zu fördern.

Auch diese Voraussetzung kennst Du bereits aus dem Recht der GbR.

Jeder Gesellschafter muss also einen Beitrag dazu leisten, dass der Gesellschaftszweck erreicht wird.

4. Persönliche Haftung aller Gesellschafter

Schließlich müssen bei der OHG grundsätzlich alle Gesellschafter persönlich haften.

Diese Voraussetzung ist vor allem für die Abgrenzung zur KG wichtig.

Bei der KG gibt es nämlich Gesellschafter, deren Haftung beschränkt ist.

Bei der OHG haften dagegen grundsätzlich alle Gesellschafter persönlich.

Entstehung im Innenverhältnis auf einen Blick

Für die OHG brauchst Du also:

• Gesellschaftsvertrag
• gemeinsamer Zweck
• Betrieb eines Handelsgewerbes
• Förderungspflicht
• persönliche Haftung aller Gesellschafter

II. Entstehung im Außenverhältnis

Damit Dritte Ansprüche gegen die OHG geltend machen können, muss die Gesellschaft auch nach außen entstanden sein.

Das richtet sich nach § 123 HGB.

Hier gibt es zwei wichtige Möglichkeiten.

1. Eintragung in das Handelsregister

Die OHG entsteht im Außenverhältnis spätestens mit ihrer Eintragung in das Handelsregister.

Ab diesem Zeitpunkt ist die Gesellschaft jedenfalls nach außen wirksam.

2. Frühere Entstehung durch Aufnahme der Geschäfte

Die OHG kann aber auch schon vor der Eintragung entstehen.

Das ist der Fall, wenn die Gesellschaft bereits am Rechtsverkehr teilnimmt und ihre Geschäfte aufnimmt.

Beispiel: Die Gesellschafter eröffnen ihr Geschäft, schließen Verträge mit Kunden und bestellen Waren.

Dann tritt die Gesellschaft bereits nach außen auf.

Warum ist das in der Klausur wichtig?

In Klausurfällen wird häufig ein Dritter Ansprüche gegen die OHG geltend machen.

Dann ist oft schon daran zu erkennen, dass die Gesellschaft ihre Tätigkeit aufgenommen hat.

Deshalb ist die Geschäftsaufnahme in vielen Fällen der entscheidende Anknüpfungspunkt.

OHG und GbR im Vergleich

Wo prüfst Du das in der Klausur?

Wenn Du einen Anspruch gegen eine OHG prüfst, kannst Du so einsteigen:

1. Rechtsfähigkeit der OHG

• § 105 Abs. 2 HGB

2. Wirksame Entstehung der OHG

• Innenverhältnis
• Außenverhältnis

Erst danach prüfst Du den eigentlichen Anspruch.

Fazit: Handelsgewerbe und Außenentstehung sind die Schlüssel

Bei der Entstehung der OHG musst Du vor allem zwei Dinge im Blick behalten:

Im Innenverhältnis ist der entscheidende Unterschied zur GbR der Betrieb eines Handelsgewerbes.

Im Außenverhältnis kommt es auf § 123 HGB an: Die OHG entsteht spätestens mit der Eintragung ins Handelsregister, häufig aber schon früher mit Aufnahme ihrer Geschäfte.

Für die Klausur merkst Du Dir deshalb:

Rechtsfähigkeit → Innenverhältnis → Außenverhältnis.

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